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Aus dem Flächennutzungsplan können Flächen und sonstige Darstellungen ausgenommen werden, wenn dadurch die nach Satz 1 darzustellenden Grundzüge nicht berührt werden und die Gemeinde beabsichtigt, die Darstellung zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen; in der Begründung sind die Gründe hierfür darzulegen. (2) Im Flächennutzungsplan können insbesondere dargestellt werden: 1. die für die Bebauung ...

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Rechtsgrundlage Als Rechtsgrundlage kommt insbesondere Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs.1 UAbs. 1 Buchst. b DSGVO (Abwicklung eines Vertrags) in Betracht.

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Sie trägt auf der Vorderseite die Umschrift "Städtepartnerschaftsmedaille - " sowie das Stadtwappen und die Wappen der Partnerstädte; auf der Rückseite die Inschrift "Für besondere Verdienste um die Städtepartnerschaften". (6) Die Medaille "Stadtschlüssel" hat einen Durchmesser von 45 mm und ist aus Bronze und versilbert. Sie trägt auf der Vorderseite die Umschrift "Stadtschlüssel - " ...

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Es kann folgender, jeweils nach Umfang, Qualität und Anforderung an Baumquartiere festgelegter Ersatz gefordert werden: a) Umfang: für einen zu entfernenden einstämmigen Baum mit einem Stammumfang (jeweils in 100 cm Höhe gemessen) von unter 100 cm - 1 Baum (vgl.§ 1 Abs. 3) 101 cm bis 130 cm - 2 Bäume 131 cm bis 170 cm - 3 Bäume 171 cm bis 210 cm - 4 Bäume 211 cm bis 250 cm - ...

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Dezember 2020) Der Zweckverband Müllverwertung Schwandorf erlässt aufgrund Art. 22 Abs. 2 und Art. 42 Abs. 4 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit - KommZG - (FN BayRS 2020-6-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2007 (GVBl S. 271) i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Bayer.

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Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. III. Ausschüsse und Gremien § 6 Bildung, Auflösung, Vorsitz (1) Die vom Stadtrat gebildeten Ausschüsse, deren Mitgliederzahl und ihre Aufgaben sind in Anlage 1 aufgeführt

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Projektbeschreibung und einen Kostenvoranschlag mit dem Nachweis der Gesamtfinanzierung (Finanzierungsplan) enthalten. 5.5 Die Antragstellerin / der Antragsteller erhält einen schriftlichen Bescheid. 6. Auszahlung, Verwendungsnachweis 6.1 Die Zuwendung kann grundsätzlich erst nach Freigabe der freiwilligen Leistungen durch einen gesonderten Beschluss des Stadtratsplenums, in der Regel ...

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§ 5 Stiftungsmittel Die zur Erfüllung des Stiftungszweckes erforderlichen Mittel werden aufgebracht aus den Erträgen des Stiftungsvermögens Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Aufstockung des Stiftungsvermögens bestimmt sind; § 4 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt. § 6 Stiftungsverwaltung Die Stiftung wird durch die Organe der Katholischen Bruderhausstiftung, ...

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November 1985) Die Wasser- und Schiffahrtsdirektion Süd und die erlassen je für ihren örtlichen und sachlichen Zuständigkeitsbereich folgende Verordnung*), und zwar: Die Wasser- und Schiffahrtsdirektion Süd auf Grund des § 3 Abs. 1 und 4 des Gesetzes über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9500-1, ...

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Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder § 4 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder, Befugnisse § 5 Fraktionen, Ausschussgemeinschaften III. Ausschüsse und Gremien § 6 Bildung, Auflösung, Vorsitz § 7 Vorberatende und beschließende Ausschüsse § 8 Ferienausschuss, Ferienzeit § 8a Ältestenrat IV.

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